Reiselichter - Nutzungsbedingungen

Stand: 02.04.2007

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen unter denen die von Reiselichter angebotenen Dienste von den Benutzern in Anspruch genommen werden.

1.2 Mit der Registrierung bei Reiselichter stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu.

1.3 Der Begriff "Benutzer" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die sich bei Reiselichter zur Anspruchnahme des Dienstes registriert hat.

2. Dienste von Reiselichter

2.1 Reiselichter ist eine multimediale Plattform, die es Benutzern ermöglichen will, an der Community teilzunehmen und eigene Inhalte, wie z.B. Texte, Bilder und Videos, einzustellen und zu veröffentlichen. Weitere Dienste beinhalten u.a. die Möglichkeit, mit anderen über die Plattform auszutauschen, sowie Inhalte anderer Nutzer zu bewerten oder zu kommentieren.

2.2 Die zur Verfügung gestellten Dienste sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Zweck bestimmt.

2.3 Die vorstehenden Dienste erbringt Reiselichter für den Benutzer kostenlos.

3. Registrierung

3.1 Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt eine Registrierung bei Reiselichter voraus, die mit der Einrichtung eines Benutzerkontos einhergeht.

3.2 Der Benutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung sämtliche Daten zur eigenen Identität wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Während der Wirksamkeit dieser Nutzungsvereinbarung hat der Benutzer die erhobenen Daten in seinem Benutzerkonto auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.3 Die Nutzung von Reiselichter ist ausschließlich voll geschäftsfähigen Benutzern berechtigt. Bei einer Personenvereinigung unter einem Benutzerkonto muss mindestens die 1. Person voll geschäftsfähig sein.

3.4 Bei der Registrierung legt der Benutzer einen Benutzernamen und ein Passwort als Zugangsdaten fest. Mit diesen Zugangsdaten ist der Benutzer berechtigt sich bei Reiselichter anzumelden und die Dienste in Anspruch zu nehmen.

3.5 Der Benutzername ist frei wählbar, darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingung oder gegen die guten Sitten verstoßen. Als Benutzernamen darf der Benutzer insbesondere

  • nicht den Namen einer anderen Person verwenden;
  • keinen Namen verwenden, der Urheber-, Leistungs-, Markenrechte oder sonstiges Schutzrecht anderer verletzt;
  • keinen Namen verwenden, der im Ganzen oder auch in Teilen einen rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden, provozierenden, verletzenden, vulgären, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden Hintergrund erkennen lässt;
  • keinen Namen verwenden, der Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann.

3.6 Dem Benutzer ist es untersagt, sich für mehrere Benutzerkontos unter unterschiedlichen Benutzernamen zu registrieren.

4. Sorgfaltspflichten für Zugangsdaten

4.1 Der Benutzer ist als Inhaber des Benutzernamens für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter seinem Benutzernamen verbreitet werden.

4.2 Der Benutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und eine unbefugte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Bei einem begründeten Verdacht einer unbefugten Nutzung eigener Zugangsdaten durch Dritte ist Reiselichter hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

4.3 Für unbefugte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte trägt der Benutzer die Verantwortung.

5. Benutzerprofil und Benutzerfoto

5.1 Der Benutzer legt bei der Registrierung oder in seinem Benutzerkonto Angaben zu seiner Person bzw. zu Personen bei einer Personenvereinigung fest (im Folgenden "Benutzerprofil" genannt).

5.2 Der Benutzer ist verpflichtet, in seinem Benutzerprofil nur Inhalte einzustellen, die der Wirklichkeit entsprechen und die nicht rechtswidrig sind. Rechtswidrig sind insbesondere Inhalte, die die in Ziffer 6 genannten Merkmale aufweisen.

5.3 Der Benutzer kann bei der Registrierung oder in seinem Benutzerkonto ein Benutzerfoto von sich hochladen.

5.4 Als Benutzerfoto darf nicht das Foto einer anderen Person oder mit einem rechtswidrigen Inhalt verwendet werden. Rechtswidrig sind insbesondere Fotos, die die in Ziffer 6 genannten Merkmale aufweisen.

6. Einstellen von Inhalten

6.1 Der Benutzer hat bei Reiselichter verschiedene Möglichkeiten, Inhalte wie z.B. Texte, Bilder und Videos einzustellen und zu veröffentlichen. Der Benutzer verpflichtet sich gegenüber Reiselichter, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, insbesondere keine Inhalte, die

  • rassistischer, pornografischer, obszöner, beleidigender, provozierender, verletzender, vulgärer, Gewalt verherrlichender oder verharmlosender sowie sittenwidriger Natur sind;
  • Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden;
  • Urheber-, Leistungs-, Markenrechte oder sonstiges Schutzrechte anderer verletzen;
  • Rechte, Privatsphäre, Persönlichkeitsrecht, Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzen oder verletzen können;
  • Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte aussprechen;
  • ein Sicherheitsrisiko wie z.B. Viren darstellen;
  • Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden oder sonst unzulässigen Inhalten enthalten;
  • nicht der Wirklichkeit entsprechen wie Lügen oder Falschinformationen;
  • versteckte oder offene Werbung beinhalten.

6.2 Der Benutzer kann bei Reiselichter Inhalte anderer Benutzer bewerten und verpflichtet sich

  • Bewertungen objektiv und sachlich zu fällen;
  • nur gelesene, betrachtete Inhalte zu bewerten;
  • keine Bewertungen abzugeben, um andere Benutzer nur bewusst zu provozieren, zu kränken oder zu benachteiligen.

6.3 Der Benutzer verpflichtet sich bei Bildmaterialien keine Bilder oder Videos einzustellen, die

  • urheberrechtlich geschützte Gegenstände oder Gebäude abbilden, deren Verwendung der Urheber bzw. Inhaber des Gegenstandes, wie sie bei Reiselichter vorgesehen ist, nicht zugestimmt hat;
  • militärische Anlagen, Wehrmittel, Gerichtsverhandlungen, Gerichtsgebäude, Strafvollzugsanstalten, Behörden, Polizisten oder sonstiges staatliches Sicherheitspersonal abbilden;
  • Personen als Hauptmotiv abbilden, von denen der Benutzer keine schriftliche Zustimmung oder das Einverständnis des gesetzlichen Vertreters bei nicht volljährigen Personen für die Verwendung, wie sie bei Reiselichter vorgesehen ist, besitzt;

6.4 Der Benutzer versichert Reiselichter, über sämtliche Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten und Bildmaterialien zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die in Ziffer 7 aufgeführten Rechte an Reiselichter übertragen zu können.

6.5 Reiselichter ist berechtigt, gegen diese Nutzungsbedingung verstoßende Inhalte nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Benutzer hat kein Anspruch auf Einstellung der Inhalte, insbesondere nicht auf Aufhebung einer Sperre oder Wiedereinstellung bereits entfernter Inhalte.

7. Nutzungsrechte

7.1 Der Benutzer gestattet Reiselichter, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter Reiselichter abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt Reiselichter an diesen Inhalten unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein.

7.2 Reiselichter ist berechtigt, die eingestellten Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, gemäß des Online-, Zugriffs- und Übertragungsrechts auf Abruf zur Verfügung zu stellen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu archivieren sowie in Datenbanken aufzunehmen.

7.3 Der Benutzer gestattet Reiselichter, soweit aus redaktionellen Gründen oder zur grafischen Darstellung erforderlich, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

7.4 Der Benutzer garantiert gegenüber Reiselichter, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an Reiselichter übertragen zu können.

7.5 Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte sowie Nennung seines Namens bei Verwendung seiner Bildmaterialien.

7.6 Wird Reiselichter in Folge einer schuldhaften Verletzung der vom Benutzer eingestellter Inhalte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Benutzer Reiselichter von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich Verfahrenskosten und/oder Schadenersatzansprüche, in vollem Umfang frei.

8. Verfügbarkeit

8.1 Reiselichter übernimmt für die angebotenen Dienstleistungen keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit. Insbesondere übernimmt Reiselichter keine Verantwortung, die Dienstleistungen jederzeit bzw. unterbrechungsfrei dem Benutzer zur Verfügung zu stellen.

8.2 Reiselichter behält sich ausdrücklich das Recht vor, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen oder zu beschränken.

9. Haftung

9.1 Reiselichter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Die Haftung für Schäden am Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen unberührt.

9.2 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von Reiselichter.

9.3 Reiselichter macht die von Benutzern eingestellten Inhalte nicht zu eigen, wird ihnen daher weder zustimmen, sie bearbeiten oder gegen sie Stellung nehmen. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Benutzer.

9.4 Erlangt Reiselichter Kenntnis davon, das eingestellte Inhalte gegen diese Nutzungsbedingung verstoßen, wird Reiselichter angemessene Ansprüche nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen gegen den jeweiligen Benutzer geltend machen.

9.5 Reiselichter hat das Recht, nicht aber die Pflicht, im Rahmen des gesetzlichen Zulässigen alle eingestellten Inhalte auf Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu überprüfen.

10. Dauer der Nutzungsvereinbarung, Beendigung bzw. Kündigung

10.1 Der Benutzer kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist seine Mitgliedschaft bei Reiselichter per E-Mail an mail@reiselichter.de kündigen.

10.2 Reiselichter ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Benutzer nach eigenem Ermessen, insbesondere wenn dieser schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, jederzeit fristlos zu beenden. Im letzteren Fall darf sich der Benutzer nicht erneut bei Reiselichter registrieren oder sich über andere Benutzer von Reiselichter den Zugang zu Reiselichter zu verschaffen.

10.3 Die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch Benutzer endet automatisch, wenn Reiselichter die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einstellt.

10.4 In jedem Fall der Beendigung der Mitgliedschaft ist Reiselichter berechtigt, die vom Benutzer eingestellten Inhalte unwiderruflich zu löschen. Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Reiselichter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Sind die Änderungen mit keinerlei Nachteilen für den Benutzer verbunden, z.B bei Aufnahme zusätzlicher Dienste oder Ähnlichem, werden sie dem Benutzer ohne eine besondere Ankündigung zugemutet. Wesentliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Benutzer mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten, mitgeteilt. Für den Fall, dass sich der Benutzer gegen die Änderung der Nutzungsbedingungen entscheidet, behält sich Reiselichter sein Recht zur ordentlichen Kündigung.

11.2 Für alle Rechtsbeziehungen aus der Nutzung der Dienstleistungen von Reiselichter gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.